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SALES CONDITIONS

VERKAUFSBEDINGUNGEN


1. GELTUNG: Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Verkaufsbedingungen, die integrierter Bestandteil jedes mit dem Kunden zustande
gekommenen Vertrages und jeder an den Kunden gerichteten Willenserklärung sind.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt,
dies auch dann nicht, wenn wir diesen in weiterer Folge nicht widersprechen sollten.


2. VERTRAGSABSCHLUSS: Sofern es sich bei dem zugrunde liegenden Geschäft nicht um ein
Verbrauchergeschäft handelt, müssen vom schriftlichen Vertragsinhalt abweichende
Bedingungen in schriftlicher Form, zumindest jedoch in Form schriftlicher
Auftragsbestätigungen vorliegen, um rechtswirksam zu sein. Wenn wir auch nach dem KSchG
an Zusagen unserer Mitarbeiter gebunden sein können, wird darauf hingewiesen, dass es
unseren Mitarbeitern verboten ist, von diesen Bedingungen abweichende Zusagen zu
machen. Außerhalb von Verbrauchergeschäften sind solche abweichenden
Willenserklärungen nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich firmenmäßig bestätigt
werden. Unsere Angebote sind, außerhalb von Verbrauchergeschäften, nur dann verbindlich,
wenn sie schriftlich abgegeben und als verbindlich bezeichnet werden. Mündliche oder
telefonische Erklärungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
werden.


3. KOSTENVORANSCHLÄGE: Außerhalb von Verbrauchergeschäften und sofern nichts
anderes schriftlich vereinbart wurde, ist ein Kostenvoranschlag grundsätzlich schriftlich,
verbindlich und entgeltlich. Einfache mündliche Kostenschätzungen sind unverbindlich und
unentgeltlich. Bei Erteilung eines Auftrags im Umfang des Kostenvoranschlags wird das für
diesen bezahlte Entgelt gutgeschrieben.


4. PREISÄNDERUNGEN: Mit den angegebenen Preisen bleiben wir dem Kunden zwei Monate
lang ab Bekanntgabe im Wort. Danach sind wir berechtigt, zwischenzeitlich eingetretene
Preiserhöhungen, die durch kollektivvertragliche Lohnerhöhungen oder durch andere zur
Leistungsherstellung notwendige Kosten wie für Material, Energie, Transport etc auf den
Kunden zu überwälzen. Im Gegenzug werden Preissenkungen dieser Faktoren an den Kunden
weitergegeben. Offerte und Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstattet.
Auf unvorhersehbare auftrags-spezifische Umstände kann nicht Bedacht genommen werden.
Sollten sich die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw Kostenerhöhungen mit mehr als 15 %
des Auftragswertes ergeben, so werden wir den Kunden unverzüglich verständigen. Sollte der
Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der Arbeiten
treffen bzw Kostensteigerungen nicht akzeptieren, behalten wir uns vor, die erbrachte
Teilleistung in Rechnung zu stellen und vom Vertrag zurückzutreten.


5. PLANUNGEN: Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Planungen und sonstige Unterlagen stellen
unser alleiniges Eigentum dar und dürfen ohne unsere schriftliche Ermächtigung weder
kopiert noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Diese Unterlagen sind auf unser
Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Technische und konstruktive Abweichungen sind
jedenfalls möglich.


6. MATERIAL: Allfällige Farb- und Strukturunterschiede zwischen Mustern und gelieferter
Ware sind materialbedingt und natürlich.


7. BESTELLTE WARE: Sollten bestellte Waren aus Gründen, die außerhalb unseres
Einflussbereiches liegen, nicht mehr lieferbar sein, werden wir den Kunden benachrichtigen.
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
unsererseits vorliegt.


8. LIEFERZEIT: Wir sind bemüht, die vereinbarten Lieferzeiten nach bestem Wissen und
Gewissen einzuhalten. Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben,
insbesondere durch Nichteinhaltung der Termine seitens der Vorlieferanten ganz oder
teilweise verzögert, so verlängert sich unsere Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. Ein
Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzug ist erst nach fristlosem Ablauf einer von ihm mit
eingeschriebenem Brief gesetzten Nachfrist von zumindest 6 Wochen zulässig.
Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen, sofern wir nicht
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Soweit im Einzelfall ein Liefertermin von
vornherein nicht ausreichend bestimmt werden konnte und nur durch ungefähre Angabe
festgehalten wurde, kann uns der Kunde eine angemessene, mindestens 3 Wochen
umfassende schriftliche Nachfrist setzen, soweit dieser unverbindliche Termin um mehr als 3
Wochen überschritten wurde.


9. ZAHLUNGEN: 50 % des Auftragswertes sind als Anzahlung bei Kaufabschluss, der restliche
Betrag ist binnen 10 Tagen nach Lieferung zur Zahlung fällig. Sämtliche Zahlungen sind in bar
oder durch Banküberweisung auf das von uns bekannt gegebene Konto spesenfrei
durchzuführen. Bei Zahlungsverzug werden monatliche Zinsen von 1 % berechnet.
Ungewidmete Zahlungen werden zuerst auf allfällige Kosten, dann auf Zinsen und schließlich
auf die Hauptforderung angerechnet. Unser Lieferpersonal ist nicht berechtigt, Zahlungen
entgegenzunehmen. Bei Zahlungsverzug sind wir weiter von allen weiteren Leistungs- und
Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen
zurückzubehalten, Vorauszahlung bzw Sicherstellung zu fordern oder nach Setzung einer
angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Im letztgenannten Fall sind wir zur
Verrechnung eines pauschalen Schadenersatzes von 15 % des Rechnungsbetrages oder nach
unserer Wahl des tatsächlich entstandenen Schadens berechtigt. Kommt der Kunde seinen
Zahlungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen Konkurs
oder Ausgleich eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig. Bei Verbrauchergeschäften gilt
dies bei Ratenvereinbarungen nur, wenn wir selbst unsere Leistungen bereits erbracht haben,
zumindest eine rückständige Leistung des Kunden seit mindestens 6 Wochen fällig ist und wir
unter Androhung des Terminsverlustes und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2
Wochen erfolglos gemahnt haben. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug zur Bezahlung
sämtlicher anlaufender Mahn- und Inkassospesen verpflichtet. Pro Mahnung werden € 5,--
verrechnet. Wir sind berechtigt, ein Inkassobüro zu beauftragen, dessen Kosten der Kunde
bis zu den in der Verordnung des BMWA in der jeweils geltenden Fassung genannten
Höchstbeträgen zu ersetzen hat.


10. VERZUG MIT DER ANZAHLUNG: Bestehen nach Annahme der Bestellung begründete
Zweifel an der Zahlungsfähigkeit/Kreditwürdigkeit des Kunden, was insbesondere dann der
Fall ist, wenn eine vereinbarte Anzahlung trotz 8-tägiger Nachfristsetzung nicht vollständig
geleistet wird, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl entweder sofortige Barzahlung des
gesamten Auftragswertes oder angemessene Sicherheitsleistung vor Lieferung zu verlangen
oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir können neben dem Ersatz der bereits erfolgten
Aufwendungen ohne Schadensnachweis auch 30 % der vereinbarten Brutto-Auftragssumme
oder nach unserer Wahl Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens begehren.


11. SONSTIGE RÜCKTRITTSGRÜNDE: Folgende Umstände berechtigen uns zum Rücktritt von
der Lieferung: Technische Schwierigkeiten, die die Ausführung für uns oder für die
Lieferwerke unmöglich oder unzumutbar machen; Betriebsstillstand, Brandschäden,
Rohmaterial- oder Strommangel oder andere Betriebsstörungen bei uns oder den
Zulieferwerken; Streik, Aussperrung, Krieg, Unregelmäßigkeiten der Verkehrsmittel und alle
sonstigen Fälle höherer Gewalt.


12. AUFRECHNUNG: Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen unsere Forderungen welcher Art
auch immer mit eigenen Forderungen welcher Art auch immer aufzurechnen. Soweit es sich
um ein Verbrauchergeschäft handelt, gilt dies nicht, wenn und soweit die Gegenforderungen
des Kunden im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen,
gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.


13. ABNAHMEVERZUG UND STORNO: Nimmt der Kunde die Ware nicht ab, sind wir nach
unserer Wahl zu Vertragserfüllung oder Schadenersatz von 30 % des Brutto-Kaufpreises
berechtigt, dies ungeachtet der Möglichkeit, einen etwaigen höheren Schaden geltend zu
machen. Gleiches gilt, wenn der Kunde vor der Bereitstellung der Ware unberechtigt vom
Auftrag zurücktritt. Ruft der Kunde auf Abruf bestellte Ware nicht ab, sind wir berechtigt,
vom ersten der auf den Abruftermin folgenden Woche an Lagerkosten in der Höhe von
täglich 0,1 % des Brutto-Kaufpreises zu verlangen. Die obige Regelung zum Abnahmeverzug
bleibt davon unberührt.


14. EIGENTUMSVORBEHALT: Wird der Kaufgegenstand vor Bezahlung ausgefolgt, bleibt
dieser bis zur vollständigen Bezahlung inklusive aller Nebengebühren in unserem Eigentum.
Dem Kunden ist eine Verpfändung oder sonstige rechtliche Verfügung über die
Vorbehaltsware untersagt. Er hat diese ab Übernahme gegen Feuer-, Einbruch- und
Wasserschäden zu versichern und die Ansprüche aus diesen Versicherungen bis zum
Erlöschen des Eigentumsvorbehalts an uns abzutreten. Sind Waren in mehreren Verträgen
verkauft, gelten diese Kaufverträge bezüglich des Eigentums-vorbehalts als einheitlicher
Vertrag, sodass das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren erst mit der Bezahlung des in
den verschiedenen Verträgen vereinbarten Gesamtkaufpreises auf den Kunden übergeht. Bei
Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet, die in unserem
Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände ohne gerichtliche Entscheidung in Verwahrung
zu nehmen, freihändig zu verkaufen und uns aus dem Erlös in der Form zu befriedigen, dass
dieser unter Anrechnung sämtlicher Unkosten und Spesen des Verkaufs auf unsere
Restforderung angerechnet wird, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.
Wir sind aber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist auch berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und die Ware nach erfolgtem Rücktritt weiterzuverkaufen. Für diesen Fall
dürfen wir einen pauschalen Schadenersatz in der Höhe von 30 % des Rechnungsbetrages
oder nach unserer Wahl des tatsächlich entstandenen Schadens verlangen.


15. GEFAHRENÜBERGANG: Alle Gefahren, auch die des zufälligen Untergangs, gehen im
Zeitpunkt der Erfüllung auf den Kunden über. Als Zeitpunkt der Erfüllung gilt bei Lieferungen
ab Werk der Erhalt der Nachricht der Versandbereitschaft zuzüglich einer angemessenen
Abholfrist von 14 Tagen, in den anderen Fällen der Übergang der Verfügungsmacht. Bei
Selbstabholung liegt die Transportgefahr beim Käufer.


16. SCHADENERSATZ: Alle Fälle von Vertragsverletzungen (Mängel, verspätete Lieferung etc)
und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem
Rechtsgrund, sind in diesen Bedingungen abschließend geregelt. Ansprüche des Kunden auf
Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag (zB wegen Irrtum oder Verkürzung über
die Hälfte) sind daher ausgeschlossen. Wir haften nur für Schäden, die durch grobes
Verschulden oder Vorsatz unsererseits entstanden sind. Dies gilt auch für Ansprüche aus
vorvertraglichem Verschulden sowie hinsichtlich aller – auch nachwirkenden – Schutz-,
Sorgfalts- und Aufklärungspflichten. Weiter gilt dies für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind wie Produktionsausfall, Nutzungsverlust, Verlust
von Aufträgen, Regressforderungen von Kunden, entgangener Gewinn sowie für alle anderen
mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Bei Verbrauchergeschäften gelten diese
Haftungsbeschränkungen nicht für Personenschäden und nicht für Schäden an Sachen, die zur
Bearbeitung übernommen wurden. Produkthaftungsansprüche außerhalb des PHG BGBl
1988/99 werden ausgeschlossen.


17. GEWÄHRLEISTUNG: Für Verbrauchergeschäfte gelten die gesetzlichen Regelungen. Diese
ergänzend wird vereinbart, dass wir eine angemessene Verbesserungsfrist von 8 Wochen in
Anspruch nehmen können und dass nicht wesentliche Nachlieferungen und Nacharbeiten
den Kunden bis zur Erledigung dieser Arbeiten zum Einbehalt von 3 % der Auftragssumme
berechtigen. Außerhalb der Verbrauchergeschäfte gilt Folgendes: Beanstandungen können
nur berücksichtigt werden, wenn eine schriftliche Mängelrüge binnen 5 Tagen ab Übernahme
beim Verkäufer eingelangt ist. Die Weitergabe der Ware an Dritte gilt als vorbehaltslose
Annahme der Ware. Alle Reklamationen müssen genau umschrieben sein. Verspätet
erhobene und allgemein gehaltene Reklamationen werden nicht anerkannt. Der Verkäufer
haftet nicht für Schäden, die im Zusammen-hang mit der Verwendung oder Verarbeitung der
gelieferten Ware entstehen sollten. Der Verkäufer haftet nicht dafür, dass die gelieferte Ware
für die vom Käufer in Aussicht genommenen besonderen Zwecke geeignet ist, es sei denn,
diese Zwecke sind Vertragsinhalt geworden. Rücksendungen werden nur nach vorheriger
schriftlicher Zustimmung angenommen, anderenfalls die Annahme verweigert wird. Unserer
Gewährleistungsverpflichtung kommen wir nach unserer Wahl durch gänzlichen oder
teilweisen Austausch der Ware oder durch Preisminderung nach. Auf Verlangen hat der
Kunde das beanstandete Produkt auf seine Kosten unverzüglich zurück zu senden.


WARNHINWEIS ZUR VERWENDUNG:

DIE PRODUKTE SIND ZUR VERWENDUNG AUF RUTSCHIGEM UNTERGRUND NICHT GEEIGNET.

DIES GILT INSBESONDERE, ABER NICHT AUSSCHLIESSLICH FÜR NASSE ODER FEUCHTE BÖDEN, INSB. FLIESEN (ZB BADSAUNABEREICH,SWIMMINGPOOL ETC), RUTSCHIGEN UNTERGRUND IN SEEN ODER MEER(ZB DURCH ALGEN), SCHNEEBEDECKTEN- ODER EISIGEN BODEN ETC. DER KUNDE WIRD,
SOFERN WIEDERVERKÄUFER, SEINE KUNDEN DARÜBER AUSDRÜCKLICH UND HINREICHEND
AUFKLÄREN UND UNS HINSICHTLICH GELTEND GEMACHTER ANSPRÜCHE SCHAD- UND KLAGLOS HALTEN.


18. GARANTIEZUSAGEN: Sofern wir Garantien zugesagt haben, gelten diese nur bei
sachgemäßer Verwendung der Produkte Pflege. Von der Garantiezusage sind Abnützungen
jeder Art ebenso wenig erfasst wie Beschädigungen.


19. EDV-DATEN: Der Kunde stimmt zu, dass seine personenbezogenen Daten bis auf seinen
Widerruf in unsere Kundendatei aufgenommen werden und er so über unsere Produkte,
Neuheiten und Preisaktionen informiert werden kann.


20. HAFTUNG MEHRERER KÄUFER: Haben sich durch einen Kaufvertrag mehrere Käufer
verpflichtet, so haften diese für die Erfüllung aller in diesem Vertrag übernommenen
Verpflichtungen als Solidarschuldner zur ungeteilten Hand.


21. ANZUWENDENDES RECHT/GERICHTSSTAND: Es gilt österreichisches Recht unter
Ausschluss aller Kollisionsnormen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Außerhalb von
Verbrauchergeschäften ist der Gerichtsstand ausschließlich am Sitz unseres Unternehmens

 
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